ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00571 vom 24. März 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Befehl | Verpflichtung zur Platzierung eines Abfallcontainers auf privatem Grund. Frage der Grösse des Abfallcontainers und Verhältnismässigkeit. Die Verordnung für die Abfallbewirtschaftung äussert sich nicht zur Frage, welches Volumen der Kehrichtcontainer im Einzelfall aufweisen müsse. Aus Gründen der Verfahrensökonomie ist es zweckmässig, wenn die Frage der erforderlichen Containergrösse nach gewissen schematischen Kriterien beantwortet und für mehr als drei Wohneinheiten die Platzierung eines grossen Standard-Containers verlangt wird (E. 4.2.1). Obschon die Verordnung für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Zürich bereits in Kraft war, fehlte in der Baubewilligung, mit welcher den Beschwerdeführenden die Änderung der Vorgartengestaltung und die Erstellung einer Briefkastenanlage bewilligt wurde, ein Hinweis auf die Verpflichtung zur Platzierung eines Abfallcontainers. Angesichts dieser speziellen Verhältnisse rechtfertigt es sich vorliegend, die Beschwerdeführenden vorerst zur Aufstellung eines kleineren Containers zu verpflichten (E. 4.2.2). Gutheissung.