ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00551 vom 22. September 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Submission | Vergabe verschiedener Arbeitsgattungen bei einem Umbauprojekt: Aufteilung des Bauvorhabens in mehrere Beschaffungen; Preisbewertung. Die Beschwerdeführerin hat bei fünf Arbeitsgattungen eine Offerte eingereicht, wobei die ersten vier unter den Vorbehalt gestellt wurden, dass die fünfte Arbeitgattung "Baumeisterarbeiten" ebenfalls an sie vergeben wird. Aufgrund dieser Vorbehalte wurden die Angebote aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen. Das die fünfte Arbeitsgattung betreffende Angebot war seinerseits mit einer Variante versehen, wonach bei gleichzeitiger Vergabe mit der Arbeitsgattung "Abbrucharbeiten" ein Rabatt von 2 % offeriert würde (E. 4). Bei den Arbeitsgattungen "Abbrucharbeiten" und "Abbrucharbeiten Blech-/Glasfassade" stammt das preislich günstigste Angebot von der Beschwerdeführerin (E. 4). Die Aufteilung eines Bauvorhabens in mehrere Beschaffungen und deren separate Vergabe hat in der Regel eine wettbewerbsfördernde Wirkung und ist zulässig, solange dadurch die Vergabebestimmungen nicht umgangen werden. Aus der Aufteilung der Beschaffung folgt indes nicht die Notwendigkeit, die Preisbewertung gesamthaft über alle eingereichten Angebote vorzunehmen (E. 5.1). Eine solche Gesamtbetrachtung verstiesse ohne vorgängige Bekanntmachung in den Ausschreibungsunterlagen vielmehr gegen das Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot (E. 5.2). Weder die Ausschreibung noch die Korrespondenz mit der Vergabestelle bildeten eine Vertrauensgrundlage für die von der Beschwerdeführerin verfochtene beschaffungsübergreifende Preisbewertung (E. 6). Die in den ersten vier Arbeitsgattungen angebrachten Vorbehalte stellen eine aufschiebende Bedingung dar, die sich vorliegend infolge Vergabe der fünften Arbeitsgattung "Baumeisterarbeiten" an die Mitbeteiligte nicht erfüllt hat (E. 7.1). Deswegen fehlt der Beschwerdeführerin das schutzwürdige Interesse, um gegen den Nichterhalt des Zuschlags bzw. den Verfahrensausschluss in den ersten vier Arbeitsgattungen vorgehen zu kön