ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00526 vom 10. Februar 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Befehl | Befehl zur Verfügungstellung des Platzes für einen Abfallcontainer: Mangelhafte Eröffnung, Einhaltung der Rekursfrist. Hat ein Gesuchsteller oder Beteiligter formgültig einen Vertreter bestellt, so ist in der Regel an diesen zuzustellen. Dies gilt so lange, bis der Vertretene den Widerruf der ausdrücklich oder tatsächlich kundgegebenen Vollmacht der gutgläubigen Behörde mitgeteilt hat. Demgemäss ist für die Berechnung von Rechtsmittelfristen allein die Zustellung an den Vertreter massgebend (E. 4.2). Die Beschwerdegegnerin hatte Kenntnis vom Vertretungsverhältnis und durfte nicht davon ausgehen, das Vertretungsverhältnis sei nach dem Rückweisungsentscheid der Baurekurskommission aufgelöst worden, oder die Vollmacht gelte nur im Verfahren vor den Rechtsmittelbehörden. Die neu erlassene Verfügung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem vorausgegangenen Rekursverfahren und betrifft exakt denselben Streitgegenstand, weshalb sie ohne Weiteres als Weiterführung des gleichen Verfahrens zu verstehen ist. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers durfte deshalb darauf vertrauen, dass man auch die gestützt auf den Entscheid der Baurekurskommission neu zu erlassende Verfügung ihm und nicht seinem Mandanten zustellen würde (E. 5.3). Der Adressat einer mangelhaften Verfügung darf indessen nach Treu und Glauben den Beginn des Fristenlaufs nicht beliebig hinauszögern, wenn er einmal von der ihn betreffenden Verfügung Kenntnis erhalten hat; vielmehr muss eine solche Verfügung innerhalb einer vernünftigen Frist in Frage gestellt werden (E. 6.2.2). Ob die Reaktion des Beschwerdeführers als verspätet zu gelten hat, kann vorliegend offen bleiben. Da die Zustellung erst am Abend und damit ausserhalb der üblichen Bürozeiten erfolgte, wäre es dem Beschwerdeführer selbst unter Annahme einer sofortigen Meldepflicht nicht zumutbar gewesen, noch am selben Tag seinen Rechtsvertreter von der ihm zugegangenen Verfügung in Kenntnis zu setzen. Die Verfügung hätte daher frühestens amnä