ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00511 vom 2. Dezember 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunkantenne: Zonenkonformität; Einordnung; Bedürfnisprüfung. Aufgrund ihrer Dimensionen ist die projektierte Mobilfunkstation noch als gewöhnliche Anlage und damit als zonenkonform zu qualifizieren. Sie dient primär dem Standortquartier zur Versorgung mit Mobilfunkdienstleistungen. Aufgrund der nur durchschnittlichen Leistungsfähigkeit ihrer Antennen kann von einer Abdeckung weiter Teile oder gar des gesamten Gemeindegebiets nicht die Rede sein (E. 3.2). Durchschnittlich dimensionierte Mobilfunkanlagen werden unter dem Gesichtspunkt der Einordnung in der Regel zugelassen, sofern nicht individuelle Schutzobjekte tangiert sind oder sonst wie spezielle Verhältnisse vorliegen, was hier nicht der Fall ist (E. 5.6.4). Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht im ordentlichen Baubewilligungsverfahren kein Raum für eine umfassende Interessenabwägung und für eine Bedürfnisprüfung für die Bewilligung von Mobilfunkanlagen. Zu prüfen ist somit lediglich, ob die geplante Anlage zonenkonform ist und alle Bauvorschriften des kantonalen Rechts und des Bundesrechts eingehalten sind. Ist dies wie vorliegend der Fall, besteht ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (E. 6). Abweisung.