ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00459 vom 19. November 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung | Kürzung der Geltungsdauer einer Bewilligung zur selbständigen ärztlichen Berufsausübung. [2006 erhielt der Beschwerdeführer von der Gesundheitsdirektion eine bis 2029 befristete Bewilligung zur Ausübung der selbständigen ärztlichen Tätigkeit. 2009 verfügte die Gesundheitsdirektion, die Bewilligung sei bis 2019 zu befristen.] Gesetzliche Grundlagen: 2007 und 2008 in Kraft getretene medizinalberuferechtliche Bestimmungen auf Bundes- und Kantonsebene (E. 2). Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers hat im vorliegenden Fall als geheilt zu gelten (E. 3). Die Regel, wonach Berufsausübungsbewilligungen im Kanton Zürich ab 2009 generell auf 10 Jahre zu befristen sind und danach nur erneuert werden, wenn die Bewilligungsvoraussetzungen weiterhin erfüllt sind, erweist sich als rechtskonform. Der Bund lässt den Kantonen Raum für Bewilligungsbeschränkungen zeitlicher Art, die zur Sicherung einer qualitativ hochstehenden und zuverlässigen medizinischen Versorgung erforderlich sind. Die systematische regelmässige Überprüfung der Ärzte in Bezug auf Vertrauenswürdigkeit, physische und psychische Gewähr für eine einwandfreie Berufsausübung sowie Einhaltung der Berufspflichten dient der medizinischen Qualitätssicherung und steht im überwiegenden öffentlichen Gesundheitsinteresse (E. 5.5). Gemäss dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers müssen auch altrechtlich erteilte Berufsausübungsbewilligungen auf eine 10-jährige Geltungsdauer befristet werden, weshalb die Bewilligung des Beschwerdeführers von 2029 auf 2019 gekürzt wurde. Dies verstösst weder gegen Treu und Glauben noch gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit: Der Beschwerdeführer tätigte keine nachteiligen Dispositionen im Vertrauen darauf, dass seine Bewilligung bis 2029 gelte (E. 6.6). Zudem müssen die Bewilligungsvoraussetzungen ohnehin stets erfüllt werden, weshalb die neu auferlegte Pflicht, die Bewilligung 2019 zu erneuern, den beschwerdef