ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00417 vom 2. Dezember 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Nutzungsänderung von Gewerberäumen in Räume für Sterbehilfe in Wohnzone mit Gewerbeerleichterungen: Zonenkonformität; ideelle Immissionen. Die Baubehörde hat es unterlassen, die mit den Freitodbegleitungen verbundenen Immissionen gemäss Art. 5 Abs. 2 der Bau- und Zonenordnung daraufhin zu überprüfen, ob diese Nutzung im Verhältnis zur Wohnnutzung als mehr als mässig störend erscheint, das heisst, ob ihr Konfliktpotenzial derart ist, dass sie nach allgemeiner Erfahrung ein erträgliches Wohnen stark beeinträchtigt oder weitgehend verunmöglicht (E. 3.2). Die von der Baubehörde geltend gemachten ideellen Immissionen vermögen zwar eine gewisse Störung der Wohnnutzung aufzuzeigen, lassen jedoch bei Weitem nicht auf ein Konfliktpotenzial schliessen, das unter den massgeblichen psychischen und moralischen Gesichtspunkten ein ruhiges und gesundes Wohnen stark beeinträchtigen oder gar verunmöglichen würde. Für die Beurteilung der Schwere der ideellen Immissionen ist zu berücksichtigen, dass die Freitodbegleitungen sich im Innern des Gebäudes abspielen und gegen aussen keine Aktivitäten in Erscheinung treten, welche auf die besondere Nutzung des Gebäudes hinweisen. Zudem sind die getroffenen Vorkehren, wie insbesondere der Abtransport der Särge durch neutrale Fahrzeuge direkt aus der Garage, geeignet, das Konfliktpotenzial zusätzlich herabzusetzen. Auch was die indirekten Auswirkungen betrifft, nämlich eine Beeinträchtigung des Rufs des Quartiers als Wohngegend und die Vermietbarkeit der Wohnungen, ist angesichts der Unauffälligkeit der umstrittenen Nutzung höchstens mit marginalen Folgen und jedenfalls nicht damit zu rechnen, dass sich durch die Verdrängung von Wohnraum an der bisherigen gemischten Nutzung des Quartiers etwas ändern wird (E. 3.3). Teilweise Gutheissung.