ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00361 vom 18. November 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Gesuch um Publikation/Partielle Inventarentlassung | Unvollständige Publikation Inventarentlassung. Die zu den bundesrechtlichen Bestimmungen entwickelten Mindestanforderungen an die Publikation eines Projekts lassen sich auch auf das kantonale Verfahren übertragen (E. 1.1). Eine unvollständige Publikation betreffend eines Unterschutzstellungsbeschlusses oder einer Inventarentlassung muss nicht in korrekter Form wiederholt werden; sie stellt eine mangelhafte Eröffnung dar, aus welcher der betroffenen Partei kein Nachteil erwachsen darf (E. 2). Die Verwirkungsfrist gemäss § 316 Abs. 1 PBG beginnt dann nicht zu laufen, wenn die Publikation dergestalt qualifiziert mangelhaft ist, dass ein Dritter trotz durchschnittlicher Aufmerksamkeit und angemessener Sorgfalt den Mangel nicht erkennen konnte und dadurch davon abgehalten wurde, die Zustellung des Entscheides zu verlangen. Sobald der Dritte jedoch vom Vorhaben weiss oder hätte wissen müssen, hat er sich um die nachträgliche Zustellung des baurechtlichen Entscheides zu bemühen. Das gilt auch für beschwerdeberechtigte Organisationen (E. 2.1). Vorliegend kam bei der ersten Augenscheinverhandlung die mögliche Überbauung des Parkes zur Sprache. Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin war somit spätestens zu diesem Zeitpunkt über die nicht vollständige Unterschutzstellung informiert und konnte deshalb nicht drei Monate zuwarten, um sich gegen die unvollständige Publikation des Unterschutzstellungsbeschlusses zur Wehr zu setzen (E. 2.2.3). Abweisung.