ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00350 vom 17. Dezember 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Einleitung des Quartierplanverfahrens | Einleitung eines Quartierplanverfahrens. Das Verwaltungsgericht ist aufgrund der Rechtsweggarantie von Art. 29a BV und aufgrund von Art. 6 Abs. 1 EMRK zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (E. 1.1-1.3). Mit dem Rekurs gegen die Einleitung des Quartierplanverfahrens kann nur geltend gemacht werden, die Voraussetzungen zur Durchführung des Verfahrens fehlten. Abzulehnen sind Einleitungsgesuche für Gebiete, welche auch nach Abschluss des Verfahrens in absehbarer Zeit keiner baulichen Nutzung zugeführt werden können. Ebenso ist ein Quartierplanverfahren abzulehnen, wenn die Erschliessung und die Parzellenformen für eine Überbauung genügend sind und das Verfahren ausschliesslich privaten Interessen dienen würde (E. 2.2). Für die Aufhebung von Flurwegen im Quartierplanverfahren ist das Einverständnis der Wegberechtigten nicht erforderlich (E. 2.4). Das Quartierplangebiet wurde längst einer baulichen Nutzung zugeführt. Nunmehr geht es darum, die Erschliessungsanlagen der möglichen künftigen Nutzung anzupassen, was im öffentlichen Interesse liegt (E. 3.1.1). Die bestehende Zufahrt erweist sich im Hinblick auf künftige Wohneinheiten als ungenügend (E. 3.1.2 und E. 3.1.3). Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Quartierplaneinleitung lediglich private Interessen an einer Verbesserung einer genügenden Erschliessung zugrunde liegen (E. 3.1.3). Erschliessen Flurwege wie vorliegend Bauten, die nicht der Landwirtschaft dienen, werden sie ihrem Zweck entfremdet und sind aufzuheben (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde.