ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00256 vom 7. September 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Anordnungen im Straf- und Massnahmevollzug | Beschwerde betreffend Strafvollzugsregime. Nichteintreten, soweit der Beschwerdeführer der Direktion der Justiz und des Innern vorwirft, sie hätte seiner Aufsichtsbeschwerde Folge geben müssen (E. 1.2). Der Beschwerdeführer befindet sich heute im Normalvollzug und hat deshalb kein Rechtsschutzinteresse mehr in Bezug auf Beanstandungen, die die Eintrittsabteilung der Strafanstalt betreffen (E. 1.3). Die behördliche Reaktion auf die zahlreichen Eingaben des Beschwerdeführers erscheint bezüglich Form und Verfahrensdauer angemessen (E. 2). Auch betreffend Aktenführung und Zugang zu Verteidigungsmitteln ist den Vollzugsbehörden kein Vorwurf zu machen (E. 3). Die Behörden verletzten weder den Untersuchungsgrundsatz noch die Untschuldsvermutung (E. 4). Ebensowenig gibt die Vollzugsplanung zu Beanstandungen Anlass (E. 5). Als rechtmässig erscheinen schliesslich auch die dem Beschwerdeführer zugewiesene Arbeit, die entrichtete Entlöhnung sowie das zur Verfügung stehende Weiterbildungsangebot (E. 6). Abweisung der Beschwerde (E. 7).