ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00191 vom 11. November 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Gestaltungsplan | Genehmigung eines privaten Gestaltungsplans in einem fluglärmbelasteten Gebiet. Aufgrund eines früheren Entscheids des Verwaltungsgerichts besteht von Amtes wegen Anlass, die vorliegend angefochtene Genehmigung eines privaten Gestaltungsplans in lärmrechtlicher Hinsicht zu überprüfen. Eine solche Überprüfung ist zulässig, auch wenn im bisherigen Verfahren weder die Entscheidinstanzen noch die Parteien lärmrechtliche Argumente vorgebracht hatten (E. 2.3). Der umstrittene Gestaltungsplan sieht neue Wohnnutzungsmöglichkeiten in einem Gebiet vor, das mit Fluglärm über dem Immissionsgrenzwert belastet ist; angesichts dieser Lärmbelastung müssten Wohnungsbaubewilligungen verweigert werden (E. 3.3). Eine derart unrealistische Planung von Wohnraum in einem übermässig fluglärmbelasteten Gebiet widerspricht wichtigen Zielen und Grundsätzen der Raumplanung, weshalb der Gestaltungsplan nicht hätte genehmigt werden dürfen (E. 3.4). Die Kosten des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens sind der unterliegenden privaten Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung ist den obsiegenden Beschwerdeführern jedoch nicht zuzusprechen, da die Beschwerdegutheissung einzig dank einer Rechtsanwendung von Amtes wegen erfolgte (E. 4). Gutheissung.