ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00159 vom 20. August 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Gewaltschutzmassnahmen: Gegenstandslosigkeit / Kosten- und Entschädigungsfolgen / Unentgeltliche Rechtspflege Der Antrag des Beschwerdeführers auf Aufhebung eines 14-tägigen Betret- und Kontaktverbots, das die Polizei ihm gegenüber angeordnet hatte, ist gegenstandslos geworden, weil die verfügten Massnahmen inzwischen nicht mehr in Kraft sind (E. 1.2). Die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung ist nicht zu beanstanden; sie entspricht dem Ergebnis des haftrichterlichen Entscheids, das prima facie haltbar erscheint (E. 2 und 3). Ebensowenig ist die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zu beanstanden: Der Haftrichter ging zu Recht und mit rechtsgenüglicher Begründung davon aus, dass der Beschwerdeführer nicht mittellos ist (E. 4). Abweisung der Beschwerde, soweit das Verfahren nicht infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben ist (E. 5).