ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00154 vom 24. April 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Aufenthaltsbewilligung/Wegweisungsvollstreckung | Wegweisung eines Flüchtlings, dem das Asyl entzogen wurde Der Beschwerdeführer wurde in der Schweiz als Flüchtling anerkannt. Ihm wurde Asyl erteilt. Später heiratete er eine Schweizer Bürgerin und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Weil er schwere Verbrechen verübt hatte, wurde ihm das Asyl und die Aufenthaltsbewilligung entzogen. Vor Verwaltungsgericht verlangte er, die Sicherheitsdirektion sei anzuweisen, beim BFM seine vorläufige Aufnahme zu beantragen. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts haben die kantonalen Behörden die Frage, ob die Wegweisung vermutlich wird vollzogen werden können in ihre Interessenabwägung einzubeziehen. Das Verwaltungsgericht ist daher für die Behandlung der Beschwerde zuständig (E. 1.3). Im vorliegenden Fall liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass die Wegweisung des (kurdischen) Beschwerdeführers in die Türkei sich als unmöglich, unzulässig oder unzumutbar erweisen könnte (E. 2.2). Der Regierungsrat hat zu den Vorbringen des Beschwerdeführers zur Foltergefahr in der Türkei nicht Stellung genommen, sondern sich auf die früheren Erwägungen des Migrationsamts, welche ihrerseits wesentlich auf einem Bericht des BFM aus dem Jahr 2007 beruhten, abgestellt. Das Verwaltungsgericht kann sich aufgrund der vorliegenden Unterlagen kein abschliessendes Bild über die Gefährdung des Beschwerdeführers in der Türkei machen. Die Sache ist deshalb an den Regierungsrat zurückzuweisen zur Einholung eines ergänzenden Berichts beim BFM und zum Neuentscheid (E. 3.5.). Gewährung UP/URB (E. 4). Rückweisung.