ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00152 vom 5. Februar 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Gewässerschutz | Sanierung einer Abwasserleitung wegen Rückstau-Problemen: Rechtsgrundlage für Sanierungspflicht. Vorliegend ist in erster Linie strittig, ob die Beschwerdeführerin aufgrund der Kanalisationsbewilligung und der weiteren behördlichen Auflagen verpflichtet ist, auch den Leitungsabschnitt zu erneuern, welcher ausserhalb des Baugrundstücks zum Hauptsammelkanal führt (E. 2). Das Erfordernis einer Kanalisationsbewilligung dient dazu, sicherzustellen, dass die Abwasserentsorgung eines Bauvorhabens den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Mit der Genehmigung der entsprechenden Werkpläne wird insbesondere der Anschluss der Bauten an das öffentliche Kanalisationsnetz geregelt. Demgegenüber gehört das Erstellen oder Verlegen einer kommunalen Sammelleitung grundsätzlich nicht zum Inhalt der auf ein Bauprojekt bezogenen Kanalisationsbewilligung. Die Frage, wieweit eine Nebenbestimmung, die nicht zum notwendigen Gegenstand einer Kanalisationsbewilligung gehört, dennoch in eine Bewilligung aufgenommen werden kann, wenn der Betroffene ihr zustimmt, und wieweit diese Anordnung rechtswirksam wird, nachdem die Bewilligung rechtskräftig geworden ist, braucht nicht abschliessend geklärt zu werden; jedenfalls müssen derartige zusätzliche Verpflichtungen deutlich aus der Nebenbestimmung hervorgehen (E. 3.2). Gutheissung.