ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00084 vom 25. März 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Durchsetzungshaft | Gegenstandslosigkeit wegen Entlassung des Beschwerdeführers; Lärmsituation im Flughafengefängnis. Das aktuelle Rechtsschutzinteresse ist mit der Entlassung des Beschwerdeführers dahingefallen, weshalb das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (E. 1). Über die Kostenfolge entscheidet das Gericht nach Ermessen, wobei es in Betracht zieht, wer die Gegenstandslosigkeit bzw. das gegenstandslos gewordene Verfahren verursacht hat oder welche Partei vermutlich obsiegt hätte (E. 2.1). Der Beschwerdeführer beanstandete ausschliesslich die Haftbedingungen im Flughafengefängnis Zürich-Kloten. Das Bundesgericht hat für die Beurteilung der Lärmsituation fachkundige Messungen über längere Dauer empfohlen (E. 2.2.1). Die Grenzwerte der Lärmschutzverordnung sind für die hier zu beurteilende Frage, ob die Haftbedingungen im Flughafengefängnis eine unmenschliche Behandlung darstellen, nicht unmittelbar anwendbar. Es rechtfertigt sich deshalb auch, die Lärmimmissionen bei spaltweise geöffnetem, oder sogar bei geschlossenem Fenster zu messen, sofern eine angemessene Klimatisierung der Luft besteht. Das Verwaltungsgericht hat deshalb ein Gutachten der EMPA in Auftrag gegeben, das die durch den Fluglärm verursachte Schallbelastung festzustellen und die Messergebnisse zu interpretieren hatte (E. 2.2.2). Eine summarische Würdigung der Streitsache ergibt, dass die Lärmbelastung für den Beschwerdeführer keineswegs als gesundheitsschädigend erscheint bzw. auf Seiten des Beschwerdeführers von einem so erheblichen Leiden auszugehen wäre, das einer unmenschlichen Behandlung gleichkäme (E. 2.2.4). Da die Beschwerde nicht als geradezu aussichtslos bezeichnet werden kann, sind dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bewilligen (E. 2.3). Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit.