ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00079 vom 6. Mai 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Sozialhilfe | Rückerstattung von Hilfeleistungen wegen Verletzung der Meldepflicht Der Sozialhilfe beziehende Beschwerdeführer arbeitete von 2005 bis 2007 als freiwilliger Helfer in einem Schulhaus und erhielt dafür Entschädigungszahlungen in der Höhe von Fr. 5'275.-. Die Behörden gingen von einer Verletzung der Meldepflicht aus und verlangten vom Beschwerdeführer - unter Abzug einer Spesenpauschale von Fr. 900.- - die Rückerstattung von Fr. 4'375.-. Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Meldepflicht von Einkünften und zur Beweislast (E. 2.2). Im vorliegenden Fall sind die Entschädigungszahlungen in der Höhe von Fr. 4'375.- als meldepflichtige Einkünfte zu qualifizieren: Der Beschwerdeführer erhielt für diese Zahlungen mehrere Lohnabrechnungen, und angesichts der Höhe der ausbezahlten Beträge ist nicht von einem blossen Unkostenentgelt auszugehen (E. 4.1). Aufgrund der Beweislage ist anzunehmen, dass die Behörden zwar seit 2005 von den freiwilligen Tätigkeiten des Beschwerdeführers Kenntnis hatten, aber erst Mitte 2007 über deren Entgeltlichkeit informiert wurden. Die Behörden hatten keinen Anlass zu prüfen, ob für die als Freiwilligenarbeit bezeichnete Tätigkeit eine Entschädigung ausgerichtet wurde (E. 4.2). Der Beschwerdeführer vermag nicht zu belegen, dass er gestützt auf die Auskunft einer Betreuungsperson gutgläubig darauf vertraute, die Entschädigungszahlungen seien nicht meldepflichtig. Das Vertrauen in eine solche Zusicherung wäre ohnehin nicht schützenswert, da die Unrichtigkeit einer entsprechenden Auskunft für den Beschwerdeführer ohne Weiteres erkennbar gewesen wäre (E. 4.3). Abweisung der Beschwerde (E. 5).