ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00032 vom 20. Mai 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Nutzungsplanung | Nutzungsplanung: Antennenverbot in Wohn- und Industriezonen (Die Gemeindeversammlung von Stäfa nahm ein generelles Verbot von Aussenantennen in Wohn- und Industriezonen in ihre Bauordnung auf. Die Baurekurskommission hiess zwei dagegen erhobene Rekurse gut und hob den Beschluss der Gemeindeversammlung auf. Die Gemeinde Stäfa erhob dagegen Beschwerde an das Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung des Entscheids der Baurekurskommission sowie die Bestätigung des Verbots der Aussenantennen lediglich in Bezug auf Wohnzonen. Zudem focht sie den Nichtgenehmigungsbeschluss des Regierungsrats an.) Die Beschwerdeführerin durfte ihre Anträge im Vergleich zum vorinstanzlichen Verfahren reduzieren; der Gemeinderat war dazu befugt, obwohl es sich bei der Bauordnung um einen Akt der Gemeindeversammlung handelt (E. 1.3). Beschränkte Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2). Bundesgerichtliche Praxis zur Zulässigkeit von Antennenverboten (E. 3). Frage offen gelassen, ob die Vorinstanz § 78 PBG zutreffend ausgelegt hat (E. 4). Das in die Eigentums- und Wirtschaftsfreiheit eingreifende generelle Antennenverbot erweist sich auch in Bezug auf die Wohnzonen als unverhältnismässig (E. 5.1-5.5). Keine Gehörsverletzung dadurch, dass sich die Vorinstanzen mit der Frage der Beschränkung des Antennenverbots auf die Wohnzonen nicht (eingehend) auseinandergesetzt haben (E. 5.6). Abweisung der Beschwerden