ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00028 vom 8. April 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Änderung des Standortdatenblatts im Rekursverfahren. Elektromagnetische Verträglichkeit mit anderen elektrischen Geräten. Die Vorinstanz hat mit der Rückweisung an die Baubehörde aufwändige Abklärungen insbesondere mit Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit der Mobilfunkstrahlung verlangt. Dieser Aufwand und der damit verbundene Zeitverlust sind ausreichende Nachteile im Sinn von § 48 Abs. 2 VRG, welche eine Anfechtung des Entscheids rechtfertigen (E. 1). Die Beschwerdeführerin hat als Reaktion auf die Bewilligung der nachbarlichen Ausbaupläne im Verfahren vor der Vorinstanz ein neues Standortdatenblatt eingereicht. Wenn die Vorinstanz zur Auffassung gelangte, die Änderungen des Standortdatenblatts seien aufgrund ihres Umfangs zweckmässiger durch die lokale Baubehörde zu überprüfen, so liegt dieser Entscheid im Rahmen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums und ist nicht zu beanstanden (E. 2.4.2). Das anwendbare Gesetzes- und Verordnungsrecht des Bundes enthält keine Regeln zum Schutz elektrischer Geräte Dritter vor elektromagnetischer Strahlung der Mobilfunkantennen, trifft aber andererseits auch keine abschliessende Regelung dieser Materie (E. 3.4). Es bestehen auch keine kantonalen Vorschriften, die einen erhöhten Schutz zu Gunsten empfindlicher elektrischer Geräte bzw. Produktionsbetriebe vorsehen (E. 3.5). Teilweise Gutheissung.