ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2009.00014 vom 4. Februar 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Einbürgerung | Einbürgerung einer geistig behinderten Jugendlichen (Wiederaufnahme VB.2006.00459) Das Verwaltungsgericht hiess die Beschwerde einer Gemeinde gegen einen bezirksrätlichen Beschluss gut, gemäss welchem diese eine geistig behinderte und nicht zur Selbsterhaltung fähige Jugendliche in ihr Gemeindebürgerrecht aufzunehmen habe (VB.2006.000459). Gegen diesen Entscheid gelangte die einbürgerungswillige Jugendliche an das Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde gut mit der Begründung, die behinderte Jugendliche werde in ihrer konkreten Situation im Hinblick auf das Kriterium der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit indirekt diskriminiert; diese indirekte Diskriminierung bedürfe einer qualifizierten Rechtfertigung. Durch das finanzielle Interesse einer Gemeinde könne die Diskriminierung nicht in qualifizierter Weise gerechtfertigt werden (vgl. 1D_19/2007, www.bger.ch). Das Verwaltungsgericht übernimmt diese Beurteilung und weist die Beschwerde ab. Abweisung