ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00577 vom 23. August 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Verweigerung wirtschaftlicher Hilfe an Selbständigerwerbenden Die Beschwerde wurde gemäss der von ihrem Ehemann schriftlich bezeugten Behauptung der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers um 23.55 Uhr des letzten Tags der Beschwerdefrist in den Briefkasten der Post geworfen und am folgenden Tag im Briefzentrum abgestempelt; es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeerhebung rechtzeitig erfolgte (E. 1.2). Nichteintreten auf den Antrag auf wirtschaftliche Hilfe in den Monaten Mai und Juni 2008 (E. 1.3). Angesichts der über weite Strecken irrelevanten, weitschweifigen und unübersichtlichen Rekursschrift verweigerte der Bezirksrat nicht das rechtliche Gehör, indem er nicht auf alle Vorbringen des Beschwerdeführers im Einzelnen detailliert eingegangen ist (E. 2). Der Beschwerdegegenstand ist auf den von der Sozialbehörde untersuchten Zeitraum von September 2007 bis April 2008 beschränkt. Die Sozialbehörde missachtete den verwaltungsgerichtlichen Rückweisungsentscheid vom 23. August 2007 nicht (E. 3). Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe (E. 4.1). Qualifizierte Mitwirkungspflicht des Selbständigwerwerbenden (E. 4.2). Dem Beschwerdeführer ist der hälftige Grundbedarf eines Zweipersonenhaushalts anzurechnen unabhängig davon, ob seine Partnerin ebenfalls wirtschaftlich unterstützt wird oder nicht und ob ein gefestigtes Konkubinat besteht (E. 5.1.1). Die Frage, ob von einem gefestigten Konkubinat auszugehen ist, ist im vorliegenden Verfahren nicht von Bedeutung (E. 5.1.2). Die Beträge für Krankenkassenprämie und Mietanteil sind nicht zu beanstanden; es ist jedoch ein Einkommensfreibetrag anzurechnen (E. 5.2). Dass die Sozialbehörde angesichts der rudimentären und kaum nachvollziehbaren Aufstellungen des Beschwerdeführers auf die Auszüge des Geschäftskontos abstellten, ist nicht zu beanstanden; hingegen sind die in einigen Monaten auftretenden Verluste ebenso wie die Gewinne zu berücksichtigen (E. 6.1). Die Darlehen der Lebenspartneri