ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00541 vom 5. November 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Denkmalschutz | Denkmalschutz: Muss sich ein zur Anfechtung eines Unterschutzstellungsbeschlusses legitimierter Verband die Verwirkungsfrist von § 213 Abs. 3 PBG entgegen halten lassen? Es besteht kein Anlass dazu, den privaten Beschwerdegegner aus dem Beschwerdeverfahren zu entlassen (E. 2). § 213 Abs. 3 PBG enthält keine Fristregelung für den Fall, dass nach einem fristgerechten Unterschutzstellungsentscheid aufgrund einer Rückweisung der Rechtsmittelinstanz erneut Abklärungen zu treffen sind. Die Lücke ist analog zu § 213 Abs. 3 PBG zu schliessen, weshalb eine einjährige, ab Rechtskraft des Rückweisungsentscheids laufende Frist gilt (E. 3.2). Gemäss einem Entscheid des Bundesgerichts muss der sich aus dem Ablauf der Verwirkungsfrist von § 213 Abs. 3 PBG ergebende Entscheid der Nicht-Unterschutzstellung eines Objektes den zur Anfechtung legitimierten Nachbarn und Vereinigungen in geeigneter Weise mitgeteilt werden, damit diese von ihren Rechten Gebrauch machen und den Entscheid materiell anfechten können. Es besteht für das Verwaltungsgericht kein Anlass, von dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung abzuweichen. (E. 3.3.1). Das Bundesgericht wies darauf hin, dass § 213 Abs. 3 PBG die Nicht-Unterschutzstellung eines Objekts infolge Fristablaufs gesetzliche fingiere. Diese Fiktion stelle eine Verfügung im Sinn von Art. 33 Abs. 2 RPG dar; das kantonale Recht müsse dagegen wenigstens ein Rechtsmittel vorsehen (E. 3.3.2). Die Kritik der Baurekurskommission am bundesgerichtlichen Entscheid überzeugt nicht (E. 3.3.3). Es rechtfertigt sich, die Sache an die Beschwerdegegnerin 1 zum materiellen Entscheid zurückzuweisen (E. 4). Teilweise Gutheissung der Beschwerde.