ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00540 vom 4. Juni 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Festsetzung Strassenprojekt | Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen ein im Zusammenhang mit der Zürcher Westumfahrung stehendes Strassenprojekt, soweit dieses die Abtretung eines Grundstückteils sowie des darauf stehenden Wohngebäudes der Beschwerdeführerin vorsieht. Der Regierungsrat verletzte im Rahmen des Rekursverfahrens das Replikrecht der Beschwerdeführerin; im Beschwerdeverfahren wurde die Gehörsverletzung jedoch geheilt (E. 2). In der Stadt Zürich werden Projekte für Strassen mit überkommunaler Bedeutung durch den Stadtrat festgesetzt und vom Regierungsrat genehmigt; nicht erforderlich ist hingegen die Genehmigung durch den Bezirksrat (E. 3.1). Die vorliegend von der Abtretung betroffene Fläche liegt innerhalb der Baulinien, so dass eine Enteignung grundsätzlich in Frage kommt; nicht von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, zu welchem Zweck die betreffenden Baulinien ursprünglich festgelegt wurden (E. 3.2). Der Einbezug der kantonalen Stellen in die Projektierung genügt in casu den Anforderungen gemäss § 45 Abs. 1 StrassG (E. 3.3). Art. 25a RPG statuiert keine Pflicht zur Koordination des vorliegenden Strassenprojekts (Westumfahrung) mit einem Nachbarprojekt (Polizei- und Justizzentrum), denn es handelt sich um zwei verschiedene, nebeneinander verwirklichte Projekte (E. 3.3). Der Eigentumseingriff, den das Strassenprojekt bewirkt, beruht auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage und dient einem im öffentlichen Interesse stehenden Ziel, nämlich der Sicherstellung der Entlastungswirkung der Westumfahrung Zürichs durch flankierende Massnahmen auf dem städtischen Strassennetz (E. 5.1). Nicht zu beanstanden ist, dass die Behörden alternative Routenführungen, die für die Beschwerdeführerin keine Landabtretung zur Folge gehabt hätten, als unzweckmässig verworfen haben: Diese Varianten hätten zur Gefährdung seltener Pflanzenarten, zu Kollisionen mit Sicherheitsbedürfnissen der Bahn, zu unerwünscheten Behinderungen des öffentlichen Verkehrs und zu einem insgesam