ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00534 vom 30. April 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe Rechtliche Grundlagen der Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe und der Anrechnung von Darlehen (E. 2.1). Umkehr der Beweislast, wenn ein Sozialhilfeempfänger geltend macht, dass auf seinen Namen lautende Vermögenswerte nicht ihm gehören (E. 2.2). Die Herkunft des anlässlich der Hausdurchsuchung in der Wohnung des Beschwerdeführers sichergestellten Bargelds von Fr. 108'990.- war und blieb stets unklar; ein Strafverfahren betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz musste mangels Beweisen eingestellt werden. Nachdem er auf Fragen betreffend Herkunft des Geldes nicht antwortete, verpflichtete ihn die Einzelfallkommission zur Rückerstattung (E. 3.1). Dem Beschwerdeführer gelang es nicht, glaubhaft darzulegen, woher das bei ihm beschlagnahmte Bargeld stammt bzw. dass es sich dabei um ein zweckgebundenes Darlehen handelt, das er nicht zur Deckung seines Lebensunterhalts verwenden konnte. Die für eine Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft ungenügenden Indizien begründen eine im Verwaltungsverfahren ausreichende Vermutung für massgebliche Einkünfte aus nicht gemeldeter Erwerbstätigkeit (E. 3.5). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Vertretung (E. 4). Abweisung der Beschwerde