ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00531 vom 26. Februar 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Polizeiliche Meldepflicht | Polizeiliche Meldepflicht eines "Wochenaufenthalters": Aufenthalt oder Niederlassung? [Der junge, ledige und kinderlose Beschwerdeführer wohnt seit 2007 unter der Woche am Arbeitsort (Kanton Zürich) und am Wochenende an seinem Herkunftsort (Kanton Obwalden). Im Jahr 2008 kamen die Zürcher Behörden zum Schluss, der Beschwerdeführer habe sich am Arbeitsort niedergelassen, und verlangten die Hinterlegung des Heimatscheins.] Wenn sich eine Person regelmässig an mehreren Orten aufhält, so bestimmt sich der Ort ihrer Niederlassung in der Regel nach den gleichen Merkmalen wie der zivilrechtliche Wohnsitz; massgebend ist primär der Lebensmittelpunkt. Da der Lebensmittelpunkt auch bei der Bestimmung des Steuerdomizils relevant ist, kann die steuerrechtliche Rechtsprechung grundsätzlich ebenfalls herangezogen werden (E. 4.1). Bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Kriterium des Lebensmittelpunkts sowie zur diesbezüglichen Beweislast (E. 4.2 und 4.3). Die Beweiswürdigung (E. 4.4) führt im vorliegenden Fall zu folgendem Ergebnis (E. 4.5): Der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers liegt momentan am Herkunftsort, da er dort immer noch sozial verwurzelt ist (elterliche Familie, Geschwister, Kollegenkreis, Vereinstätigkeit) und am Arbeitsort nicht über gesellschaftliche Kontakte verfügt; zu beachten ist ferner, dass der Beschwerdeführer noch jung ist und seine Stelle erst vor relativ kurzer Zeit angetreten hat. Gutheissung der Beschwerde, weil der Beschwerdeführer zu Unrecht dazu verpflichtet wurde, sich am Arbeitsort zur Niederlassung anzumelden (E. 5).