ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00506 vom 30. Oktober 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Rodung, Sanierung und Unterhalt der Anlagen | Anfechtbarkeit von Rückweisungsentscheiden [Die Beschwerdeführerin verpflichtete den privaten Beschwerdegegner, auf seinem Grundstück statutenwidrige Bepflanzungen zu entfernen sowie eine Kontrolle der Drainageleitung durchführen zu lassen und, soweit Schäden festgestellt würden, diese zu beheben. Anlass dieser Verfügung war ein Nässestau auf der angrenzenden Parzelle. Der Bezirksrat hob den Beschluss der Beschwerdeführerin auf und wies die Sache zu weiteren Untersuchungen an die Beschwerdeführerin zurück. Die Beschwerdeführerin müsse abklären, welche Ursachen der Nässestau habe und wie dieser behoben werden könne. Nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse könne die Beschwerdeführerin neu entscheiden.] Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Zur Legitimation der Beschwerdeführerin, einer öffentlichrechtlichen Genossenschaft im Sinn von § 49 Abs. 2 LG: Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der Drainageanlagen und somit von der angefochtenen Anordnung wie eine Privatperson betroffen. Die Betroffenheit in finanziellen Interessen wie auch die Besorgung genossenschaftlicher öffentlicher Aufgaben erweist sich als legitimationsbegründend im Sinn von § 21 lit. b VRG (E. 2). Das Verwaltungsgericht stellt nach seiner neueren Praxis Rückweisungsentscheide nicht mehr vorbehaltlos Endentscheiden gleich, sondern nur, wenn prozessökonomische Gründe dafür sprechen. Es verlangt, dass die Zulassung der Beschwerde gegen einen Rückweisungsentscheid eine erhebliche Verfahrensverkürzung ermöglicht. Eine Gemeinde - oder wie hier eine öffentlichrechtliche Körperschaft - muss einen Rückweisungsentscheid grundsätzlich anfechten können, wenn dieser ihren Entscheidungsspielraum derart einschränkt, dass sie gezwungen wäre, im zweiten Rechtsgang entgegen ihrer Rechtsauffassung zu entscheiden und hernach ihren eigenen Neuentscheid anzufechten. Die jüngste bundesgerichtliche Praxis qualifiziert Rückweisungsentscheide grundsätzlich als Zwischen