ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00505 vom 1. September 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung und Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe wegen verschwiegenen Einkommens Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe, insbesondere der Einstellung (E. 3). Verweigert der Beschwerdeführer seine Aussage und Mitwirkung nicht nur im Strafverfahren, sondern auch im Verwaltungsverfahren, so kann sich dies gegen ihn richten, wenn er weiterhin wirtschaftliche Hilfe für sich beanspruchen will (E. 4.2). Die Höhe des Einkommens des Beschwerdeführers kann mangels Angaben nur aufgrund früherer Jahre geschätzt werden. Die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe ist nicht zu beanstanden (E. 4.3). Rechtsgrundlagen der Rückerstattung unrechtmässig erwirkter wirtschaftlicher Hilfe (E. 5.1). Die Gegenüberstellung der Einkünfte und Hilfeleistungen über die ganze Periode von elf Jahren genügt nicht; diese muss separat pro Kalenderjahr erfolgen (E. 5.2). Das Problem, dass sich die Rückforderung wirtschaftlicher Hilfe und eine allfällige Rückforderung von Zusatzleistungen unter Umständen konkurrenzieren können, lässt sich nicht durch eine Sistierung des vorliegenden Verfahrens lösen (E. 5.3). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsbeistand (E. 6). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung, im Übrigen Abweisung