ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00453 vom 31. Oktober 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflagen betreffend Information über Krankheit, Arbeitssuche und Zielvereinbarungen; Kürzungsandrohung. Die Sozialhilfe bezweckt neben der Sicherung der Existenz bedürftiger Personen, deren wirtschaftliche und persönliche Selbständigkeit zu sichern und die soziale und berufliche Integration zu gewährleisten. Dazu ist die Sozialbehörde auf die Mitwirkung der Hilfesuchenden angewiesen. Es darf von der Beschwerdeführerin 2 verlangt werden, den Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin über den Therapieverlauf zu informieren, damit die Beschwerdegegnerin ihre Massnahmen anpassen kann (E. 4.1). Die Auflage, dass die Beschwerdeführerin 2 eine Arbeitsstelle zu suchen und entsprechende Bemühungen nachzuweisen habe, sofern ihre ärztliche Behandlung bereits abgeschlossen ist, erweist sich als zulässig (E. 4.2). Das Ausfüllen einer Zielvereinbarung gehört zu den Mitwirkungspflichten der Hilfesuchenden (E. 4.3). Die Androhung, bei Nichtbefolgen der Auflagen den Grundbedarf um 15 % zu kürzen, ist zulässig. Die Kürzung muss formell verfügt werden und darf höchstens für zwölf Monate vorgenommen werden (E. 4.4). Abweisung der Beschwerde.