ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00450 vom 5. August 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage bei einer Arealüberbauung: Rechtliches Gehör und Einordnung. Die Vorinstanz hat zur Beurteilung eines neuen OMEN wesentlich auf die Akten aus einem anderen Rekursverfahren abgestellt. Indem sie den Aktenbeizug den Rekurrenten nicht anzeigte und ihnen keine Gelegenheit zur Stellungnahme einräumte, ist ihr eine Gehörsverletzung vorzuwerfen. Ausserdem fehlen jegliche Angaben, die für eine rechnerische Prognose der Strahlung am neuen OMEN erforderlich sind. Die Grenzwertberechnungen müssen jedoch nachvollziehbar belegt sein, damit sich die Betroffenen damit auseinander setzen und allfällige Mängel rügen können (E. 2.2). Bei der Beurteilung der Einordnung des Bauvorhabens hat die örtliche Baubehörde die erhöhten Gestaltungsanforderungen von § 71 PBG nicht in Betracht gezogen. Eine nachvollziehbare Begründung hat sie, obwohl dies zulässig wäre, auch im Rekursverfahren nicht nachgebracht. Die Vorinstanz war unter diesen Umständen verpflichtet, die Einordnung im Licht der erhobenen Rügen uneingeschränkt zu überprüfen. Sie hat in einer abschliessenden Bemerkung zwar auf den Beurteilungsspielraum der Baubehörde hingewiesen. Aus den übrigen Erwägungen ergibt sich jedoch, dass sie dennoch eine eigene, eingehende Würdigung der baulichen Umgebung unter Berücksichtigung von § 71 PBG vorgenommen hat, welche sich als vertretbar und jedenfalls nicht rechtsverletzend erweist (E. 5). Die Baubewilligung ist mit Nebenbestimmungen zu ergänzen (korrekte Unterzeichnung des Standortdatenblatts und Abnahmemessung beim neuen OMEN; E. 6.3). Teilweise Gutheissung.