ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00442 vom 27. März 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Zonenkonformität. Einordnung. Interessenabwägung. Die geplante Basisstation besteht aus einem gut 25 m hohen Mast, an dem drei Dualbandantennen und vier Richtfunkrundantennen montiert werden sollen (E. 2). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts stellt eine gewöhnliche Mobilfunk-Basisstation keinen Betrieb im baurechtlichen Sinn dar und ist als blosse technische Infrastrukturbaute auch in einer Wohnzone zonenkonform. Die geplante Mobilfunkanlage kann aufgrund ihrer Dimensionen nicht mehr als gewöhnliche Anlage qualifiziert werden. Sie geht weit über das hinaus, was zur üblichen Ausstattung einer reinen Wohnzone mit Infrastrukturanlagen gehört und ist deshalb nicht ohne Weiteres zonenkonform (E. 3.3). Bei der Beurteilung der Zonenkonformität verlangt das Verwaltungsgericht in ständiger Praxis, dass eine Baute oder Anlage nicht nur hinsichtlich der mit ihr verbundenen Immissionen, sondern auch von ihrer raumplanerischen Zweckbestimmung her in eine bestimmte Zone passt (E. 3.4). Die Beurteilung des Gemeinderats, die über 25 m hohe, ungewöhnlich grosse Anlage stelle in der eingeschossigen Wohnzone, in der nicht störende Betriebe zugelassen sind, einen eigentlichen Fremdkörper dar und passe deshalb nicht in diese Zone, ist vertretbar und keineswegs rechtsverletzend (E. 3.5). Die von der Baubehörde vertretene Auslegung ihres kommunalen Rechts ist auch mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Zonenkonformität von Mobilfunkanlagen vereinbar (E. 3.6). Einordnung (E. 4). Die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach die Konzentration von Mobilfunkantennen auf einen Standort zu befürworten sei, gilt für Mobilfunkanlagen, die ausserhalb der Bauzone erstellt werden sollen. Innerhalb der Bauzone erscheint es gerade im Hinblick auf eine genügende Einordnung zweckmässiger, ein grösseres Gebiet mit zwei kleineren Anlagen an verschiedenen Standorten zu versorgen. Ausserdem führt eine Konzentration auf wenige