ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00437 vom 26. Februar 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Nutzungsplanung | Nutzungsplanung: Frage der Genehmigungsfähigkeit folgender BZO-Norm für die Kernzone eines Weilers: "Die herkömmliche Dachform ist soweit zu übernehmen, dass die Wirkung geschlossener Dachflächen beibehalten werden kann." Die Regierungsrat lädt in seinem Beschluss die Gemeinde ein, die streitige Norm zu ergänzen, was inhaltlich betrachtet einer Nichtgenehmigung gleichzusetzen ist (E. 1.1). Rechtsgrundlagen zur Genehmigung von Bau- und Zonenordnungen und von deren Änderungen (E. 2). Die streitbetroffene Norm ist unter dem Gesichtswinkel des Gesetzmässigkeitsgebots genügend bestimmt (E. 4.1). Die Genehmigungsbehörde, der eine Zweckmässigkeitsprüfung zukommt, hat die kommunale Planungsautonomie zu beachten. Diese ist hier durch die Nichtgenehmigung der fraglichen Bestimmung verletzt worden. Dennn entgegen der Auffassung des Regierungsrats ist es mit der Gemeindeautonomie nicht vereinbar, die Genehmigung der Bestimmung deswegen zu verweigern, weil sie Dachaufbauten sowie Kreuz- und Quergibel nicht von vornherein ausschliesst. Die kommunale Baubewilligungsbehörde wird vielmehr im Einzelfall zu prüfen haben, welche Formen der Dachgestaltung zulässig sind (E. 4.2). Gutheissung der Beschwerde der Gemeinde (E. 5).