ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00431 vom 14. Januar 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Bauverweigerung für die Erstellung eines Teleskopmastes mit zwei Antennen für Amateurfunk wegen Verletzung der Höhenbeschränkung des Aussichtsschutzbereichs. Begriff der "Bauten und Anlagen"; Vereinbarkeit des Aussichtsschutzes mit der Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit. Der kantonale Gesetzgeber hat auf eine Abgrenzung der Begriffe "Bauten" und "Anlagen" verzichtet. Vielmehr verwendet er den Begriff der "Bauten und Anlagen" als Oberbegriff für alle baurechtserheblichen Objekte. Die Auslegung der Gemeinde, dass auch Funkantennen unter den in der kommunalen Aussichtsschutzbestimmung verwendeten Begriff der "Baute" fallen, erweist sich daher als vertretbar und nicht rechtsverletzend (E. 4.3). Dass ein in rund 40 m Entfernung vom Aussichtspunkt aufgebautes Antennenkreuz mit einer Gesamthöhe von rund 26 m und einer seitlichen Ausladung von zusammen 11 m störend in Erscheinung tritt, ist ohne weiteres nachvollziehbar (E. 4.4.2). Amateurfunkanlagen, die die Höhenbeschränkung und die Einordnungsvorschriften respektieren sowie den Strahlenschutzvorschriften genügen, sind auch im Aussichtsschutzbereich grundsätzlich bewilligungsfähig. Es liegt somit kein generelles Antennenverbot und damit auch keine generelle Einschränkung der Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit vor (E. 5). Abweisung.