ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00416 vom 18. Dezember 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Denkmalschutz | Denkmalschutz: Frist bis zum Entscheid über die Schutzwürdigkeit Rechtsgrundlagen: Das zuständige Gemeinwesen hat den Entscheid über die Schutzwürdigkeit innert Jahresfrist seit Stellung des Gesuchs zu treffen; Möglichkeit der einmaligen Verlängerung der Frist um ein Jahr in Ausnahmefällen (E. 2.1). Verbandslegitimation (E. 2.2). Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (E. 2.3). Erwägungen der Vorinstanz: Die Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz hat sich die einjährige Verwirkungsfrist entgegenhalten zu lassen. Liegt somit nach Ablauf der einjährigen Frist keine Unterschutzstellungsverfügung vor, ist der Unterschutzstellungsanspruch des Gemeinwesens verwirkt. Die Vereinigung kann sich nicht mehr dagegen zur Wehr setzen (E. 2.4-5). Diesen vorinstanzlichen Erwägungen ist zuzustimmen. Die Einschränkung des kantonalen Verbandsbeschwerderecht ist vom Gesetzgeber so gewollt. Die Auslegung hat sich nicht primär danach zu richten, dass die Möglichkeit einer gesetzwidrigen Praxis (bewusstes Verstreichenlassen der Frist durch Untätigkeit des Gemeinwesens) besteht (E. 3.2). Abweisung (E. 4). Minderheitsmeinung: Gutheissung.