ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00415 vom 4. Dezember 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Entwidmung | Entwidmung öffentlicher Parkplätze Die Rekurslegitimation der Beschwerdeführer (Eigentümer von Nachbargrundstücken des entwidmeten Grundstücks) ist fraglich, kann jedoch offen bleiben, da eine materielle Beurteilung der Beschwerde zu deren Abweisung - und damit zum gleichen Ergebnis wie bei der Verneinung der Rekurslegitimation - führt (E. 2.2). Die Vorinstanz ging nicht von einem falschen Sachverhalt aus (E. 3). Der Bezirksrat verletzte das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer durch die angesichts der Gemeindeautonomie eingeschränkte Prüfung des angefochtenen Entscheids nicht (E. 4). Der Gemeinderat hatte beim Entscheid über die Entwidmung eine Interessenabwägung vorzunehmen; dabei verstiess er nicht gegen das Rechtsgleichheitsgebot und das Willkürverbot (E. 5). Die Wirtschaftsfreiheit kann nicht angerufen werden, denn die Gewerbetreibenden haben keinen Anspruch darauf, dass ihren Kunden öffentliche Parkplätze zur Verfügung gestellt werden (E. 6.3). Abweisung der Beschwerde