ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00378 vom 30. April 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt Vereinigung der zwei Beschwerden (E. 1). Legitimation der Beschwerdeführenden (E. 2.2). Rechtsgrundlagen der Strassenprojekte und des behindertengerechten Strassenbaus (E. 3.1). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 3.2). Im Verzicht auf Verbreiterung der 4 m schmalen Fahrbahn liegt eine zulässige Ermessensausübung (E. 4.2). Die Anordnung von Fussgängerstreifen an den vorgesehenen Stellen liegt im Rahmen des weiten Ermessens der Stadt (E. 5.2). Die vom Beschwerdeführer 1 erstmals vor Verwaltungsgericht als mangelhaft gerügten Velostreifen sind nicht zu beanstanden (E. 6). Die Sicherheitsrisiken bei der Barriere sind aufgrund der örtlichen Verhältnisse als unvermeidlich hinzunehmen (E. 7). Der kombinierte Rad-/Fussweg ist nicht zu beanstanden (E. 8). Für die Verbreiterung der in der Freihaltezone liegenden Strasse liegen sachliche Gründe vor (E. 9). Aus dem Situationsplan geht hervor, welche Bäume gefällt und wo neue gepflanzt werden; den gesetzlichen Vorschriften berteffend Mitwirkung der Bevölkerung ist damit Genüge getan (E. 10). Die geplante Veloroute verletzt den kommunalen Verkehrsplan nicht (E. 11). Von der Richtlinie für behindertengerechtes Bauen darf kraft § 360 Abs. 3 PBG "aus wichtigen Gründen" abgewichen werden. Wichtige Gründe liegen z.B. vor bei neueren technischen Entwicklungen, wenn die Anwendung der Norm im Einzelfall unverhältnismässig wäre oder bei besonderen örtlichen Verhältnissen. Bei technischen Normen des Strassenbaus besteht entgegen der Auffassung der Stadt Zürich keine kommunale Autonomie; soweit es um behindertengerechtes Bauen geht, erscheint vielmehr die Beachtung eines einheitlichen Massstabs als sachgerecht (E. 12). Für die Rückversetzung der Anrampung der Trottoirüberfahrten besteht kein Anlass; zudem gewährleistet allein die Möglichkeit einer taktilen Erfassung der Trottoirüberfahrt die Sicherheit von Blinden im Strassenverkehr (E. 13). Abweisung der Beschwerde 1, Gutheissung der Beschwe