ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00363 vom 5. November 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Kindergarteneinteilung der Zwillinge | Kindergarteneinteilung: Unzumutbarer Schulweg? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Mit Inkrafttreten des neuen Volksschulgesetzes wurde der Kindergarten kantonalisiert und dadurch Teil der kantonalen Volksschule. Damit dehnt sich der grundrechtliche Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht nunmehr auch auf die Kindergartenstufe aus (E. 2.1). Zur Garantie des ausreichenden Grundschulunterrichts gehört unter anderem, dass der Schulbesuch faktisch möglich bzw. nicht übermässig erschwert ist. Daraus ergibt sich ein verfassungsmässiger Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg. Ob ein Schulweg zumutbar ist, bestimmt sich nach den konkreten Umständen im Einzelfall. Massgebend sind sowohl die Länge und die Gefährlichkeit des Schulwegs als auch der Entwicklungsstand und die Gesundheit des jeweils betroffenen Kindes (E. 2.2). Zwar ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die zuständige Schulpflege bei Schul- bzw. Kindergarteneinteilungsentscheiden aus Kapazitätsgründen Ausgleiche vornimmt (E. 3.1). Indessen ist der Zumutbarkeit des Schulwegs stets ebenfalls Rechnung zu tragen. Indem sich die Beschwerdegegnerin nicht mit dem beschwerdeführerischen Vorbringen, der Weg in den Kindergarten sei für fünfjährige Kindergärtler gefährlich, befasst hat, hat sie das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden verletzt (E. 3.3.1). Eine Heilung dieses Verfahrensmangels im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ist möglich, weil es sich bei der Auslegung des Kriteriums der Zumutbarkeit um eine Rechtsfrage handelt, welche das Verwaltungsgericht mit der gleichen Kognition wie die Vorinstanz prüft. Anders verhält es sich mit der Frage, welche konkreten Massnahmen zu ergreifen sind, wenn sich ein Schulweg als unzumutbar erweist. Dieser Entscheid liegt im Ermessen der Beschwerdegegnerin. Eine diesbezügliche Gehörsverletzung kann im verwaltungsgerichtlichen Verfahren grundsätzlich nicht geheilt werden (E. 3.3.2). Der konkr