ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00347 vom 10. Dezember 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Submission | Planung und Bau einer Trinkwasser-Aufbereitungsanlage (Totalunternehmerauftrag) für Neubau Seewasserwerk. Anfechtung der Ausschreibung. Möglichkeit der Beanstandung der Ausschreibungsunterlagen. Umschreibung des Vergabegegenstandes, insbesondere von technischen Spezifikationen. Im vorliegenden Fall können die Ausschreibungsunterlagen im Rahmen der Beschwerde gegen die Ausschreibung beanstandet werden (E. 3). Die Vergabebehörde darf eine bestimmte Technologie (Ultrafiltration mittels Tauchmembran) vorschreiben, wenn hierfür sachliche Gründe vorliegen. Die Vergabebehörde hat hinreichend dargetan, dass aufgrund der technischen Besonderheiten des Auftrags eine Ultrafiltration mit Tauchmembran von Vorteil ist; es muss ihr ausserdem möglich sein, sich für eine für die Trinkwasseraufbereitung neuartige Technologie zu entscheiden, selbst wenn es noch keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zu deren Effizienz für den Trinkwasserbereich gibt (E. 7). Die an die Tauchmembran gestellten Anforderungen lassen sich wiederum aufgrund der technischen Besonderheiten des Auftrags begründen. Deshalb ist nicht entscheidend, ob nur ein Lieferant für diese in Frage kommt (E. 8). Abweisung, soweit Eintreten.