ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00324 vom 2. Oktober 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Abfallentsorgung | Verpflichtung zum Aufstellen eines Containers auf einem Privatgrundstück. (Der Beschwerdeführer und Eigentümer der Liegenschaft beruft sich auf eine mündliche Vereinbarung mit seiner Hauptmieterin, gemäss welcher er seinen Abfall über deren Betriebscontainer entsorgen könne.) Rechtsgrundlagen des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich (E. 2.1 und 2.2). Die Pflicht zur Platzierung eines Containers auf privatem Grund tangiert die Eigentumsgarantie (E. 2.3). Es ist abzuklären, ob die behauptete Abmachung mit der Hauptmieterin besteht. Das Verwaltungsgericht ist vorbehätlich einer abweichenden gesetzlichen Regelung befugt, Vorfragen aus einem anderen Rechtsgebiet zu prüfen. Es kann aber nicht verlangt werden, dass umfangreiche Beweismassnahmen vorgenommen werden. Es ist nicht erstellt, dass der Beschwerdeführer am privaten Abfuhrkonzept seiner Hauptmieterin teilhat. Er wurde demnach zu Recht verpflichtet, auf seiner Liegenschaft einen Platz für einen Züri-Sack-Konstoffcontainer zur Verfügung zu stellen. Die Regelung von Art. 13 Abs. 1 VAZ bildet eine genügende gesetzliche Grundlage und liegt in einem öffentlichen Interesse. Da das Grundstück des Beschwerdeführers genügend gross ist, erweist sich die ihm auferlegte Pflicht auch als verhältnismässig (E. 3.2). Die ihm auferlegten vorinstanzlichen Gebühren genügen dem Einzelkostendeckungsprinzip und erweisen sich als korrekt (E. 4.3). Abweisung der Beschwerde.