ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00313 vom 19. März 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Nutzungsänderung | Baubewilligungspflicht aufgrund einer Nutzungsänderung [Das Verwaltungsgericht hielt in einem Urteil von 2001 fest, dass die Lagernutzung eines Baugeschäftes auf dem vorliegend betroffenen Grundstück zulässig sei (VB.2001.00070). Ein paar Jahre später wurde das fragliche Grundstück an andere Unternehmen, unter anderem an ein Transportunternehmen mit Muldenservice und Betankungsanlage, vermietet. 2007 kamen die Behörden zum Schluss, dass die gegenwärtige Nutzung des Grundstücks gegenüber der vormaligen Nutzung eine bewilligungspflichtige Nutzungsänderung darstelle. Sie verlangten von den Beschwerdeführenden deshalb die Einreichung eines Baugesuchs inklusive Lärmgutachten.] Abweisung eines Sistierungsantrags, da von einer anhaltenden Nutzung des Grundstücks auszugehen ist (E. 3). Rechtliche Grundlagen der Bewilligungspflicht im Fall einer geänderten Grundstücknutzung (E. 4). Im vorliegenden Fall gingen die Behörden zu Recht von der Pflicht zur Einreichung eines Baugesuches für die gegenwärtige Grundstücksnutzung aus: Das Grundstück wird heute intensiver genutzt als früher, da das Areal nun als eigentlicher Umschlagplatz dient und weil von einem im Vergleich zu früher grösseren Fahrzeugpark auszugehen ist (E. 5.2 und 5.3). Eine rechtsungleiche Behandlung liegt nicht vor (E. 5.4). Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass die Behörden gestützt auf Art. 25 Abs. 1 USG verlangten, das einzureichende Baugesuch müsse ein Lärmgutachten enthalten (E. 6). Korrekt war schliesslich auch der Einbezug sämtlicher Grundstücknutzer sowie der Grundeigentümerin in das Verfahren (E. 7). Abweisung der Beschwerde; Kosten- / Entschädigungsfolgen; Qualifikation als Zwischenentscheid (E. 8).