ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00302 vom 18. Juni 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdeführer kam im Jahr 2003 in die Schweiz und heiratete im Jahr 2004 eine 15 Jahre ältere niedergelassene Italienerin. Diese Ehe wurde im Dezember 2007 geschieden. Das Migrationsamt entzog dem Beschwerdeführer am 24. Januar 2008 die Aufenthaltsbewilligung. Massgeblicher Zeitpunkt für die Anwendung des ANAG bzw. des AuG ist der Abschluss des kantonalen Verfahrens, weshalb vorliegend das AuG anzuwenden ist, weil das bisherige Verfahren seinen Abschluss mit der Verfügung des Migrationsamts fand. Der Beschwerdeführer erhielt die Aufenthaltsbewilligung als Ehemann einer Staatsangehörigen der Europäischen Gemeinschaft (EG), weshalb der Rechtsanspruch des Beschwerdeführers gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen (FZA) geprüft werden muss (ausser das nationale Recht enthalte eine mildere Regelung): Das FZA enthält keine Verbleiberegelung bei Auflösung der Ehe, weshalb Art. 50 AuG analog angewendet wird. Vorliegend hat die Ehe des Beschwerdeführers dreieinhalb Jahre gedauert, wobei aufgrund der gesamten Umstände - Auflösung des gemeinsamen Haushalts nach rund einjähriger Ehe, Geburt einer ausserehelichen Tochter nach rund zweijähriger Ehe, aussereheliche Beziehung und Geheimhalten derselben - die Berufung auf eine intakte Ehe während drei Jahren nach der Heirat rechtsmissbräuchlich ist. Genauso wenig sind die vom Gesetz geforderten wichtigen persönlichen Gründe gemäss Art. 50 AuG gegeben. Diese wären in der Unzumutbarkeit der Rückkehr in die Heimat wegen starker Gefährdung im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt, Opfer von Zwangsehen etc. zu sehen. Bei Kindern wird eine enge Beziehung und eine gute Integration der Kinder in der Schweiz verlangt, woran es vorliegend fehlt. Ein Anspruch gestützt auf Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV setzt nahe Verwandte mit einem gefestigten Aufenthaltsrecht voraus, wobei zusätzlich gefordert ist, dass die familiäre Beziehung im Zeitpunkt der behördlichen oder ger