ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00229 vom 3. September 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Baubewilligung | Aufsichts- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen per E-Mail zugestellte Weigerung ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer Bewilligung kann jederzeit Beschwerde geführt werden. Mit der Erhebung der Beschwerde darf nach der Rechtsprechung jedoch nicht beliebig zugewartet werden, sondern sie hat innerhalb einer zeitlichen Befristung zu geschehen, die nach den konkreten Umständen als angemessen erscheint und gleichzeitig den Prinzipien des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit Rechnung trägt (E. 3.1). Dem Beschwerdeführer, von Beruf Rechtsanwalt, musste bewusst sein, dass die ihm am 25. April 2007 per E-Mail zugestellte Weigerung, ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen, nicht beliebig lange in Frage gestellt werden konnte. Vielmehr wäre es nahe gelegen, nach Eingang des E-Mails bei der Baubehörde auf dem Erlass einer formrichtigen Verfügung zu beharren. Unter diesen Umständen erweist sich seine erst knapp 3 Monate nach Eingang des E-Mails eingegangene Beschwerde als verspätet. Nichteintreten.