ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00207 vom 26. Mai 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Verkehrsanordnungen | Temporäre Verkehrsanordnungen für die EURO 08 (Zwischenentscheid) (Die Stadt Zürich erhob Beschwerde gegen den Entscheid des Statthalteramts, das auf Rekurs von Gewerbetreibenden im Seefeld (Beschwerdegegnerschaft) einen Grossteil der temporären Verkehrsanordnungen des Polizeidepartements der Stadt Zürich für die Fussball-Europameisterschaft 2008 (EURO 08) aufhob; sie beantragt im Sinn einer vorsorglichen Massnahme ihre Ermächtigung zur Umsetzung der Verkehrsanordnungen.) Ein Endentscheid kommt heute aus prozessualen Gründen nicht in Betracht (E. 2). Vorsorgliche Massnahmen bzw. der Entzug der aufschiebenden Wirkung setzen einen besonderen Grund und eine Interessenabwägung voraus (E. 3). Ein besonderer Grund liegt im gewichtigen Interesse an einem Public Viewing im Stadtzentrum und an der Festlegung eines besonderen Verkehrsregimes zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit; zudem besteht zeitliche Dringlichkeit (E. 5.1). Angesichts des unmittelbar bevorstehenden Anlasses beschränkter Dauer nimmt der Entscheid über vorsorgliche Massnahmen den Endentscheid in der Sache praktisch vorweg (E. 6.2). Die Prozessaussichten der Beschwerdegegnerschaft sind vorab mit Bezug auf die Rekurslegitimation höchst zweifelhaft (E. 7). Die Beschwerdegegner sind kaum besonders betroffen; kein einziges Geschäft liegt direkt an einer mit absolutem Fahrverbot belegten Strasse (E. 7.3). Die Betroffenheit geht nicht weiter als diejenige Tausender von Anwohnern und Geschäftstreibenden in und um die Stadt Zürich (E. 7.4). Die Erfolgsaussichten der Beschwerdegegnerschaft sind auch bezüglich aller übrigen, für eine materielle Beurteilung relevanten Gesichtspunkte fraglich (E. 8): Die nur temporären Verkehrsanordnungen stützen sich auf eine hinreichende gesetzliche Grundlage (E. 8.1) und bedürfen keiner Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 8.3). Die Strassensperrungen dienen der Trennung der Zuschauerströme vom motorisierten Verkehr und dürfen als grundsätzlich im öffentlic