ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00203 vom 4. November 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Baubewilligung | Umbau und Umnutzung einer Galerie mit Café und Gartenwirtschaft. Bei der Beurteilung der Immissionen ist davon auszugehen, dass die betroffenen Nachbarn nicht verpflichtet sind, selber Massnahmen zur Lärmabwehr zu treffen. Etwas Anderes gilt nur, wenn eine Interessenabwägung vorgenommen werden muss, wie z.B. im Hinblick auf Erleichterungen nach Art. 25 Abs. 2 USG oder bei einer Sanierung (E. 5.3). Der Umstand, dass der projektierte Restaurationsbetrieb allenfalls manchen Quartierbewohnern dienlich wäre, begründet noch kein öffentliches Interesse an dessen Errichtung im Sinn von Art. 25 Abs. 2 USG. Eine Ausnahmesituation, wie sie das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung als Grund für Erleichterungen in Betracht zog, liegt hier nicht vor (E. 6.4). In Anbetracht der ruhigen Wohnlage, den äusserst kleinräumigen Verhältnissen, der wenig schalldämmenden Bauweise und der Nutzung der betroffenen Räume erscheint der bewilligte Betrieb des Cafés und der Gartenwirtschaft, ergänzt durch die Korrekturen der Vorinstanz, für die Nachbarn nicht zumutbar (E. 8). Das Ruhebedürfnis der Bevölkerung ist an Sonntagen anerkanntermassen höher. Es spricht grundsätzlich nichts dagegen, dies auch bei der Beurteilung der zulässigen Immissionen zu berücksichtigen. Ein Betriebsverbot an Sonntagen und allgemeinen Feiertagen trägt hier zur Verminderung der übermässigen Lärmbelastung der Nachbarn bei (E. 9.1). Der Betrieb von Café und Gartenwirtschaft wird auf die Zeit von 7 bis 19 Uhr begrenzt (E. 9.7) und während des Betriebs ist keine Musik gestattet (E. 9.5). Weitere Einschränkungen wie z.B. der Erlass eines Rauchverbots (E. 9.3), bauliche Massnahmen (E. 9.4) oder die Verpflichtung zum dauerhaften Schliessen der Fenster (E. 9.6) erscheinen derzeit nicht zweckmässig; sie bleiben jedoch für den Fall, dass sich der Betrieb für die Nachbarschaft als zu störend erweist, ausdrücklich vorbehalten (E. 9.8). Abweisung.