ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00187 vom 1. Oktober 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Standort für Abfallcontainer | Verpflichtung, auf dem eigenen Grundstück einen Standort für zwei Abfallcontainer zur Verfügung zu stellen: gesetzliche Grundlage, Verhältnismässigkeit und Gleichbehandlung im Unrecht. Aus § 249 Abs. 1 PBG kann nicht geschlossen werden, dass nur in den dort genannten Fällen (Neubauten, wesentliche Umbauten oder Zweckänderungen) Abstellplätze für das Abfuhrgut zu schaffen sind. Mit Art. 13 Abs. 1 VAZ besteht eine genügende gesetzliche Grundlage für die vorliegend strittige Eigentumsbeschränkung (E. 3.2). Die Verpflichtung der Beschwerdeführerin, auf ihrer Liegenschaft einen Platz für zwei 240-Liter-Container zur Verfügung zu stellen, erweist sich als verhältnismässig. Die Beeinträchtigung durch eine Verschmälerung der Treppe am vorgeschlagenen Ort ist gegenüber dem öffentlichen Interesse, derartige Container auf privatem Grund abzustellen, untergeordnet (E. 4.3). Es ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin Containerplätze auf öffentlichem Grund bewilligt hätte, obwohl dies auf privatem Grund möglich und zweckmässig gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin kann aus den genannten Beispielen von Containern auf öffentlichem Grund nichts zu ihren Gunsten ableiten (E. 5.3). Abweisung.