ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00173 vom 11. September 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Abfallentsorgung | Standort eines Kehrichtcontainers (Der Eigentümer einer Liegenschaft wird verpflichtet, einen Kehrichtcontainer auf seinem Grundstück zu platzieren. Dies beeinträchtigt die Nutzung vermieteter Parkplätze.) Rechtsgrundlagen des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich (E. 2). Für die Verpflichtung besteht eine hinreichende gesetzliche Grundlage, und eine effiziente und hygienische Abfallentsorgung liegt im öffentlichen Interesse. Unter dem Gesichtswinkel der Verhältnismässigkeit liegt der Wegfall eines Parkplatzes (von insgesamt sechs Parkplätzen) durch die Platzierung des Containers nicht schwer, zumal der Mietvertrag nur auf fünf Parkplätze ausgelegt ist. Der Eigentümer kann unter diesen Umständen nicht in Anspruch nehmen, den Container bei der Grundstücksgrenze unter Inanspruchnahme öffentlichen Grundes hinzustellen. Zu berücksichtigen ist auch das Ziel des Gesetzgebers, die Container möglichst auf privatem Grund zu platzieren (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde. Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 4).