ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00151 vom 18. Juni 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Wiedererteilung des Führerausweises | Wiedererteilung des Führerausweises: Verweigerung aus medizinischen Gründen. Nachdem das IRM beim Beschwerdeführer rezidivierende Synkopen (Bewusstseinsstörungen) festgestellt hatte, wurde ihm der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiedererteilung des Führerausweises wurde abgelehnt, weil ein neues Gutachten des IRM einen chronischen Alkoholmissbrauch diagnostizierte (E. 3). Aufgrund der Laboruntersuchungen, der körperlichen Anzeichen und der eigenen Angaben des Beschwerdeführers ist von einem chronischen Alkoholüberkonsum auszugehen und die Fahreignung des Beschwerdeführers zu verneinen (E. 4). Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde explizit vom Vorliegen eines günstig lautenden verkehrsmedizinischen Gutachtens abhängig gemacht. In der Begründung wurde festgehalten, der Betroffene werde mit einem Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises nur Erfolg haben, wenn er ein Zeugnis einreicht, welches über einen Zeitraum von 12 Monaten bestätigt, dass keine Synkopen aufgetreten sind; die Fahreignung werde dann anhand des eingereichten Zeugnisses beurteilt. Eine Zusicherung, dass der Führerausweis mit Einreichung des Zeugnisses auf jeden Fall wiedererteilt würde, liegt nicht vor. Selbst wenn jedoch von einer Vertrauensgrundlage auszugehen wäre, müsste die Wiedererteilung des Führerausweises wegen überwiegenden öffentlichen Interessen verweigert werden (E. 5.2). Abweisung.