ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00136 vom 19. Juni 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Sozialhilfeleistungen (Die Sozialhilfeempfängerin hat im Ausland eine Eigentumswohnung, die von einem Bekannten finanziert worden ist. Streitig ist, wer genau an dieser Wohnung berechtigt ist und ob diese dem Vermögen der Sozialhilfeempfängerin zuzurechnen ist, so dass bisher bezogene Sozialhilfeleistungen als "unrechtmässig bezogen" zu beurteilen wären. - Beschwerde der Gemeinde gegen den Rekursentscheid, worin eine Rückerstattungspflicht verneint wurde.) Rechtsgrundlagen, insbes. zur Behandlung von Grundeigentum der Sozialhilfeempfängerin und zur Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen (E. 2). Streitgegenstand (E. 4.1). Bei der Würdigung der Aussagen des Bekannten der Sozialhilfeempfängerin (E. 4.2) ist zunächst davon auszugehen, dass die Sozialhilfeempfängerin als Eigentümerin der Wohnung im ausländischen Grundbuch eingetragen ist. Die Argumentation des Bekannten zugunsten der Sozialhilfeempfängerin, wonach e r an der Wohnung wirtschaftlich berechtigt sei, sind nicht glaubhaft (E. 4.3.1). Auch die übrigen Umstände stützen die Auffassung, dass der Sozialhilfeempfängerin die Wohnung ohne Bedingungen geschenkt wurde. Der Vermögenszuwachs führt dazu, dass die Sozialhilfeempfängerin zu Unrecht Leistungen bezogen hat und diese zurückzuerstatten sind. Korrektur in der Höhe der Rückerstattungsverpflichtung, weil das Mobiliar keinen realisierbaren Wert mehr aufweist (E. 4.3.3-4). Teilweise Gutheissung (E. 5.1). Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sind erfüllt (E. 5.2).