ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00132 vom 3. September 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Baubewilligung/UVP | Neubau Büro- und Verkaufsgebäude: Streitgegenstand, Publikation, UVP-Pflicht und funktionaler Zusammenhang. Der Beschwerdeführer hat im Rekursverfahren nicht substanziiert behauptet, das Bauvorhaben überschreite bereits für sich allein den für die UVP-Pflicht massgebenden Schwellenwert. Es lagen auch keine offenkundigen Hinweise auf eine solche Überschreitung vor. Die Rekursinstanz war deshalb nicht gehalten, dieser Frage von Amtes wegen nachzugehen. Bildete aber die Einhaltung des Schwellenwerts durch das Bauvorhaben für sich allein zulässigerweise nicht Gegenstand des Rekursverfahrens, so kann diese Frage nicht neu zum Gegenstand des Beschwerdeverfahrens gemacht werden (E. 1.3). Werden die für die UVP-Pflicht massgeblichen Schwellenwerte nicht deutlich unterschritten, müssen in der Publikation die dafür relevanten Dimensionen (Quadratmeterzahlen, Parkplatzzahlen etc.) angegeben werden. Ein Hinweis auf benachbarte Anlagen, die möglicherweise in einem funktionalen Zusammenhang mit der geplanten Anlage stehen und bei der Ermittlung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind, dürfte dagegen nur ausnahmsweise erforderlich sein (E. 2.3). Wird den umwelt- und planungsrechtlichen Vorgaben der Gemeinde mit einem Verkehrskonzept Rechnung getragen, darf die dabei notwendige Zusammenarbeit der beteiligten Grundeigentümer nicht zur Annahme eines funktionalen Zusammenhangs zwischen den betroffenen Liegenschaften führen. Dass durch dieses Zusammenwirken auch Synergien genutzt werden können, vermag keinen funktionalen Zusammenhang herzustellen (E. 3.2). Abweisung soweit Eintreten.