ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00123 vom 10. Juli 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Nutzungsplanung | Begründungsanforderungen an Gemeindeversammlungsbeschluss über Nutzungsplan (Die Gemeindeversammlung lehnte einen Antrag des Gemeinderats ab, die Baubegrenzungslinie auf zwei Grundstücken zurückzuversetzen. Der dagegen erhobene Rekurs wurde abgewiesen. Die Beschwerdeführenden rügen die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör mangels Begründung des Gemeindeversammlungsbeschlusses.) Nichteintreten auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin 1, da sie durch den abweisenden Rekursentscheid mangels Beteiligung am Rekursverfahren nicht berührt ist (E. 1.2). Kognition der Baurekurskommissionen und des Verwaltungsgerichts (E. 2). Ein allfälliger Begründungsanspruch kann sich nur auf Art. 29 Abs. 2 BV in Verbindung mit Art. 33 RPG stützen. Es ist fraglich, ob die Nutzungspläne in gleichem Mass begründet werden müssen wie Verfügungen der Verwaltungsbehörden. Da die Einzelheiten eines Nutzungsplanes in hohem Masse im Planungsermessen der Gemeinde liegen, die Entscheide mehr grundstück- als personenbezogen motiviert sind und damit einen eher fernen Bezug zum Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV aufweisen, können hier nicht die gleichen Anforderungen wie im Einbürgerungsverfahren gestellt werden. Es muss genügen, wenn die Motive des kommunalen Entscheids erst in einem allfälligen Anfechtungsverfahren vorgebracht werden (E. 3.2). Der Entscheid der Gemeindeversammlung erscheint hinreichend objektiv planerisch motiviert (E. 4.2). Die Beschwerdeführenden vermochten keine zwingenden Gründe für eine Änderung der zweckmässigen bestehenden Baubegrenzungslinie anzuführen (E. 4.3+4.4). Nichteintreten bezüglich einer Beschwerdeführerin, Abweisung der Beschwerde der übrigen Beschwerdeführerschaft