ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00081 vom 23. April 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Baubewilligung und Ausnahmebewilligung | Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses: Ausnahmebewilligung für die Erschliessung über eine in der Freihaltezone gelegene Parkierungsanlage, Bestandesgarantie. Es sprechen gewichtige Indizien dafür, dass die Parkierungsanlage bereits 1970/1971 erstellt wurde. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diesen Indizien widersprechen würde. Der Vorinstanz kann daher keine Verletzung der Untersuchungspflicht vorgeworfen werden, wenn sie zum Schluss kam, die streitbezogene Parkfläche sei 1970/1971 erstellt worden (E. 4). Ob auf bundesrechtlicher Ebene bereits mit dem In-Kraft-Treten des Gewässerschutzgesetzes eine Bewilligungspflicht für Parkplätze innerhalb der Bauzonen eingeführt wurde, kann offen bleiben. Selbst wenn die Parkierungsanlage im Zeitpunkt der Erstellung einer Bewilligung bedurft hätte, schliesst dies die Anwendung von Art. 24 c RPG nicht aus. In diesem Fall wäre zu prüfen, ob die Rechtswidrigkeit bloss formaler oder auch materieller Natur ist (E. 5.2). Die streitbezogene Parkfläche geniesst Bestandesschutz gemäss Art. 24c RPG und Art. 41 RPV (E. 5.3) und die geplante Zufahrt liegt innerhalb der durch diese Bestimmungen abgesteckten Baumöglichkeiten (E. 6). Abweisung.