ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00055 vom 9. Juli 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Niederlassungs- / Aufenthaltsbewilligung | Berücksichtigung ausländischer Strafurteile bei der fremdenpolizeilichen Interessenabwägung (Art. 8 Abs. 2 EMRK) [Der Beschwerdeführer (Kurde) wurde 1995 in der Schweiz als Flüchtling anerkannt und verfügte seit 2000 über die Niederlassungsbewilligung. Mit seiner Ehefrau hat er vier Kinder; Frau und Kinder sind anerkannte Flüchtlinge. Eine aussereheliche Tochter des Beschwerdeführers lebt ebenfalls in der Schweiz. 2001 reiste er illegal in die Türkei ein und wurde im Zusammenhang mit der Sicherstellung von Heroin zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, nach fünf Jahren wieder entlassen. Ein Urteil liegt nicht vor. Niederlassungsbewilligung und Asylstatus erloschen wegen Landesabwesenheit. Der Beschwerdeführer ersucht um (Wieder-)Erteilung der Niederlassungsbewilligung bzw. einer Aufenthaltsbewilligung. Er lebt inzwischen von seiner Ehefrau getrennt.] Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1.1); altes Recht anwendbar (E. 1.2). Da der Beschwerdeführer nicht mehr mit seiner Ehefrau zusammenlebt, entfällt Art. 17 Abs. 2 ANAG als Anspruchsgrundlage (E. 1.3). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten, als die Erteilung der Niederlassungsbewilligung beantragt wird (E. 1.4). Standpunkte des Beschwerdeführers und der Vorinstanz (E. 2). Eine ausländische Verurteilung zu einer langjährigen Freiheitsstrafe wegen eines Drogendelikts stellt grundsätzlich einen Ausweisungsgrund dar. Es fragt sich aber, welche Minimalanforderungen an ein ausländisches Strafurteil zu stellen sind, damit es aus ausländerrechtlicher Sicht in der Schweiz zu berücksichtigen ist. Heranziehung anderer Rechtsgebiete: Strafrecht (E. 3.1: bedingter Strafvollzug nach aArt. 41 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, Rückfall nach aArt. 67 StGB, Strafverfolgung in der Schweiz gemäss Art. 3 Abs. 3 StGB), internationale Rechtshilfe (E. 3.2), zivilrechtlicher Ordre public (E. 3.3), spezialgesetzliche Regelung gemäss BetmG (E 3.4). Für das Verschulden im Rahmen der fremdenpolizei