ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2008.00030 vom 23. April 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Baubewilligung | Unterflur-Abfallcontainer (UFC) in Kernzone. Gestaltung und Einordnung, Schonung von Schutzobjekt und Sicherheit. Die Auffassung der Baubehörde, UFC würden dank der sorgfältigen Gestaltung und wegen der geringen Dimensionen der oberirdischen Bauteile weder den typischen Gebietscharakter der Kernzone noch die Schutzobjekte in ihrem Umkreis beeinträchtigen, ist vertretbar (E. 2.2). In Berücksichtigung der Umstände, dass der projektierte UFC die erhöhten Gestaltungsanforderungen von § 238 Abs. 2 PBG erfüllt, der von den Beschwerdeführenden bevorzugte Standort um Fr. 22'000.- höhere Baukosten und 40 m längere Entsorgungswege für die Anwohner zur Folge hätte, bewegt sich der Entscheid der Baubehörde für den fraglichen Standort und damit gegen den (ungeschmälerten) Erhalt des Schutzbojekts im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens (E. 3.2). Für die Beschaffenheit von Abfallcontainern gibt es keine besonderen technischen Vorschriften, Richtlinien, Normen oder dergleichen. Herangezogen werden können immerhin die Norm SIA 358 sowie die städtischen Richtlinie "Absturzsicherungen" betreffend Geländer und Brüstungen. Im Übrigen rechtfertigt es sich, die Frage, wie die Baute oder Anlage beschaffen sein muss, um keine Personen oder Sachen zu gefährden, nach den Grundsätzen zu entscheiden, die Lehre und Rechtsprechung zur Werkeigentümerhaftung nach Art. 58 OR entwickelt haben. In Berücksichtigung der getroffenen Massnahmen zur Sicherheit der UFC (Höhe des Einfüll-Zylinders, Funktionsweise des UFC mit Sicherheitsklappe, Anbringen von Piktogrammen, Verbreitung von Informationsmaterial) und in Berücksichtigung der Eigenverantwortung der Erziehungsberechtigten und der Kinder erscheint die verbleibende (Absturz-)Gefahr als relativ gering. Insgesamt ist deshalb davon auszugehen, dass die UFC den Anforderungen von § 239 Abs. 1 PBG entsprechen (E. 4.3). Abweisung.